Blätter im Wind

 

  Durch den menschenleeren, kahlen Herbstwald wandern, wo der Nebel in den Zweigen hängt und nur Geist der Vergangenheit zu einem spricht. Wo unter dem fast schüchtern ausschreitenden Fuß die welken Blätter rascheln, ehe der Wind sie in die Lüfte wirbelt und mit sich fort trägt, wer weiß wohin. Sie sind ja schon abgetrennt von den Bäumen, die einst ihr Leben waren, sind alleingelassen, Waisen, dem Zufall anheim gegeben und dem Zerfall.

  Doch wenn sie sich zur Ruhe betten – die untersten schon dunkel und feucht wie die Erde, die oberen noch feurig rot in der verschwenderischen Pracht des Abschieds – und kein eigenes, zweckorientiertes Leben mehr haben, sind sie dennoch nicht verloren; der ewige Kreislauf nimmt sie wieder auf.

  So geht es in der Welt, da ist nichts zu beklagen. Auch wir Menschen sind nur Blätter im Wind, die, nach dem Aufbruch im Frühling und der stolzen, frohgemuten Zeit des Sommers, letztlich doch hinfort getragen werden, irgendwohin... Und wir können mit all unserem technischen Verstand an diesem Lauf nichts ändern, dem großen, großartigen Atem von Werden und Vergehen. Wir können ihn höchstens ein wenig stören, ja, das liegt in unsrer Macht.

  Zuweilen aber geschieht es, dass irgendetwas oder irgendjemand aus der Bahn geworfen wird, zur Unzeit und ohne erkennbaren Sinn; das kann verstörend sein und traurig. Ein Zweiglein, ein frisches, grünes Blatt, das abgerissen wurde, damit es dahinwelkt und der gelegentliche Wanderer es achtlos zertritt, während die anderen in vollem Saft stehen.

  Das ist nur ein bescheidenes Bild, ein Gleichnis, aber derer gibt es viele.

  Etwa die Geschichte von dem Mann, der seinen Schatten verloren hat und deshalb den Nebenmenschen verdächtig und unheimlich erscheinen muss, dieser seltsame Kerl. Auch eine Frau ohne Schatten gibt es natürlich. Das sind solche Sagen, Märchen, oder wie immer man es nennen will.

  Doch es gibt ein Gegenstück, und diese Geschichte ist keine Fabel, sondern grausame Realität. Es ist die Geschichte von einem Kerl, dem das Leben von Anfang an verpfuscht und vermasselt wurde, so dass nur noch ein Schatten von ihm übrig ist, eine leere Hülle. Und wie sich dieses Etwas verschämt unter die Leute mischt – was bleibt ihm anderes übrig? -, halten die Mitbürger, die ahnungslosen, es für Ihresgleichen, einen vollwertigen Menschen, an den man mit Fug und Recht bestimmte Ansprüche stellen kann, ja muss.

  Mir will scheinen, dass weit mehr von diesen leeren Hüllen und Schattenmenschen auf Erden wandeln, als wir uns eingestehen möchten.

- Für A.P.

 

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Freiheit oder Sicherheit?

 

In einer Zeit, da sich nach wie vor sehr viele Menschen in Europa und USA übertriebenen Terrorängsten hingeben und die Regierungen diese Stimmung nutzen, um den Polizeibehörden und Geheimdiensten immer weiterreichende Eingriffe in die Privatsphäre der Bürger zu genehmigen, sei an ein paar unumstößliche Wahrheiten erinnert:

Das andauernde Nachdenken über Sicherheit ist des Übels erste Ursache.

Die glücklichen Sklaven sind die erbittertsten Feinde der Freiheit.

Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu erlangen, wird am Ende Beides verlieren.

Denken Sie darüber nach, wenn Sie das nächste Mal am Flughafen Ihre Schuhe ausziehen oder Ihre Fingerabdrücke kontrollieren lassen müssen.

 

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Anlässlich der Freilassung des „Lockerbie-Attentäters“

 

Vor kurzem wurde der vom schottischen Justizminister begnadigte so genannte „Lockerbie-Attentäter“ Abdul Bassit Ali Muhammad al-Magrahi in seiner Heimat wie ein Nationalheld empfangen, was in einigen westlichen Staaten, vor allem in den USA, für Unmut sorgt. Der Chef des FBI verstieg sich in einem Brief an den schottischen Justizminister zu der Behauptung, der Gnadenakt sei eine „Verhöhnung der Rechtsgrundsätze“, und der Empfang in Tripolis wurde mancherorts als „empörend“ und „widerlich“ bezeichnet. Es stellt sich nur die Frage, wer wen verhöhnt und was empörend und widerlich ist. Ist es das jetzige Verhalten des offiziellen Libyen oder war und ist es die Haltung der USA?

Zur Erinnerung: Am 21. Dezember 1988 stürzte eine Maschine der amerikanischen Fluglinie PanAm aufgrund einer Bombenexplosion im Frachtraum in der Nähe der schottischen Ortschaft Lockerbie ab. 270 Menschen kamen dabei ums Leben. Kaum eine Stunde nach dem Absturz befand sich bereits ein Team der CIA vor Ort, um als PanAm-Mitarbeiter getarnt nach Beweismitteln zu suchen und alles Mögliche zu entfernen. Was von diesen Leuten gefunden wurde, ist bis auf den heutigen Tag nicht offiziell bekannt. So weit die Fakten.

Wer letztendlich für den Absturz der Maschine haftet, ist nicht geklärt. Ist es die Fluggesellschaft wegen mangelnder Kontrolle der Gepäckstücke auf den Flughäfen Frankfurt und Heathrow oder ist es die amerikanische Regierung wegen Duldung einer jahrelang geheim gehaltenen Drogenoperation. Auch sollen diverse amerikanische Behörden vor einem möglichen Anschlag gewarnt worden sein. Die Details sind umstritten und werden es wohl noch lange bleiben. Eine Tatsache ist jedoch unumstritten: Vor dem verheerenden Anschlag lief mindestens fünf Jahre lang eine Drogenlinie der amerikanischen Drogenfandung (DEA) oder aber der CIA über die PanAm-Verbindung Frankfurt-USA. Dabei sollen im Mannschaftsraum echte Pilotenkoffer gegen identisch aussehende Koffer voller Drogen ausgetauscht worden sein, was sich Terroristen für ihre eigenen Zwecke zu Nutzen gemacht haben sollen. Statt eines Drogenkoffers soll ein Koffer mit einer Bombe mit Fernzünder auf die Reise gegangen sein. Das deutsche Bundeskriminalamt hatte wenige Tage vor dem Anschlag 16 Angehörige einer palästinensischen Terrorgruppe festgenommen und in deren Versteck Material für den Bau von Bomben sichergestellt, dann aber alle bis auf eine Person wieder freigelassen. Der Anschlag soll von dieser Gruppe vorbereitet worden sein.

Bis auf den heutigen Tag hat die US-Regierung trotz mehrerer Präsidentenwechsel eine objektive Untersuchung des Falles unterbunden und sich beharrlich geweigert, die ihr zur Verfügung stehenden Dokumente in einem Gerichtsverfahren offen zulegen. Stattdessen hat man es vorgezogen, Libyen, den Lieblingsschurkenstaat der Präsidenten Reagan und Bush, zu bezichtigen, für das Attentat verantwortlich zu sein. Diese Behauptung stützt sich einzig auf die Zeitschaltuhr, die zur Auslösung der Explosion verwendet wurde. Sie wurde in Genf hergestellt und angeblich nur an Libyen verkauft, was sich später als unrichtig herausstellte, denn auch die Stasi war Kunde dieses Unternehmens. Der Meister der Uhrmacherwerkstätte durfte übrigens die Uhr mit eingravierter Nummer nicht in Augenschein nehmen.

Aufgrund dieser sehr dünnen Beweislage verlangten die USA und Großbritannien die Auslieferung zweier Libyer, die sie der Beteiligung an dem Terroranschlag verdächtigten. Libyen war von Anfang an bereit, die beiden Männer im eigenen Land vor Gericht zu stellen oder in ein drittes Land zu überstellen. Auf Druck der USA verhängte der UNO-Sicherheitsrat ein Embargo gegen Libyen, gegen das der nordafrikanische Staat beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag erfolgreich Klage einlegte. Der Gerichtshof entschied, dass Libyen nicht zur Auslieferung verpflichtet sei. Dennoch wurden die völkerrechtswidrigen Sanktionen aufrechterhalten. Letztendlich beugte sich Libyen der internationalen Erpressung und lieferte die beiden Männer aus, gegen die in der Folge ein dubioser Scheinprozess geführt wurde. Und obwohl beide Männer wegen derselben Delikte angeklagt wurden und gegen beide dieselben Beweismittel vorlagen, wurde einer, der bedauernswerte al-Magrahi, zu lebenslanger Haft verurteilt, während sein Kollege freigesprochen wurde, ein Umstand, der nahe legt, dass in Wahrheit beide hätten freigesprochen werden müssen. Warum ist dies nicht passiert? Damit die USA ihr Gesicht wahren und sich in ihrer Behauptung, Libyen wäre das Mutterland allen Terrors, bestätigt sehen konnten. (Übrigens wurde im Falle des Bombenanschlags auf die Berliner Diskothek „La Bella“ ganz ähnlich vorgegangen. Auch hier musste Libyen die volle Verantwortung übernehmen, obwohl äußerst fraglich ist, ob man überhaupt irgendetwas mit dem Attentat zu tun hatte.)

Der todkranke Herr al-Magrahi hat den großen Empfang in Tripolis mehr als verdient, denn es steht außer Zweifel, dass er als Bauernopfer herhalten musste, um sein Land von den UNO-Sanktionen zu befreien. Außerdem, und das dürfte viel wichtiger sein, ist er aller Wahrscheinlichkeit nach unschuldig.

Vermutlich besteht ein direkter Zusammenhang zwischen dem Lockerbie-Attentat und dem Abschuss eines Airbus der Iran Air voller Pilger durch den amerikanischen Zerstörer Vincennes im Frühjahr 1988. Der Zerstörer hielt sich noch dazu völkerrechtswidrig in iranischen Hoheitsgewässern auf. Der Kapitän des Schiffes wurde übrigens trotz dieses „Fehlers“, der hunderte Menschenleben kostete, nicht entlassen oder vor Gericht gestellt, sondern man verlieh später sogar eine Auszeichnung (angeblich für ein verdecktes Kommandounternehmen). Wer auch immer den Anschlag auf die PanAm-Maschine ausgeführt haben mag, der Befehl dafür ist am ehesten aus Teheran gekommen.

Die Begnadigung des Mannes, den man als einzigen für den Tod der 270 Menschen an Bord des PanAm-Flugzeuges verantwortlich gemacht hat, ist keine „Verhöhnung der Rechtsgrundsätze“, sondern ein halbherziger Versuch der Wiedergutmachung des an ihm begangenen Unrechts und hoffentlich ein erster Schritt in Richtung der Aufarbeitung der wahren Hintergründe dieses Verbrechens. Herr al-Magrahi hat in den wenigen Wochen oder Monaten, die ihm, dem an Prostatakrebs Erkrankten, noch bleiben, jeden positiven Zuspruch verdient (auf jeden Fall mehr als andere, die sich selbst wissentlich in Gefahr gebracht haben, wie zum Beispiel die beiden US-Journalistinnen, die vor kurzem an der Grenze zu Nordkorea aufgegriffen wurden).

Weitere Details und Hintergrundinformationen zum Thema Lockerbie und zu anderen ähnlich mysteriösen Fällen finden sie in dem zwar schon vor einigen Jahren erschienenen, aber noch immer ziemlich aktuellen und dazu äußerst lesenswerten Buch „Im Namen des Staates“, geschrieben von Andreas von Bülow.

 

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Ist das Experiment Afghanistan gescheitert?

 

Am Vorabend der Präsidentenwahl in Afghanistan stellt sich angesichts der ständig  steigenden Zahl von Anschlägen selbst in der Hauptstadt Kabul und der unverhohlenen Drohungen der ständig stärker werdenden Taliban die Frage, ob das Engagement der USA und der NATO nicht über kurz oder lang in einem Fiasko enden wird.

Die Wiederaufbauvorhaben sind schon im Ansatz kläglich gescheitert, Milliarden von Dollar sind weiß Gott wo verschwunden, und die Demokratisierung macht, wenn überhaupt, nur minimale Fortschritte. Immerhin ein Rekord wurde aufgestellt: Das Land wird von der weltweit korruptesten Regierung – ja, was eigentlich? Geführt? Verwaltet? Betrogen? Die Mitglieder der so genannten Regierung sind zum Teil untereinander verfeindet, alle Volksstämme und Gruppen, die den USA oder dem amtierenden Präsidenten Hamid Karzai irgendwie geholfen haben, sind vertreten und naschen am Kuchen mit, so dass von den Hilfsgeldern kaum etwas für das Volk übrig bleibt. Viele sind außerdem noch in den lukrativen Drogenhandel verwickelt, ja selbst die Familie des Präsidenten soll sich daran beteiligen. (Vor kurzem wurde nach einer Schießerei auf einem dem Bruder von Präsident Karzai gehörenden Grundstück bedeutende Mengen Opium sichergestellt.)

Im Wahlkampf, wenn angesichts der grassierenden Korruption überhaupt von einem solchen gesprochen werden kann, konnte der amtierende und wahrscheinlich auch zukünftige Präsident Karzai etliche mehr oder minder chancenreiche Politiker durch lukrative Angebote in Form von Posten und/oder Geld dazu überreden, von einer Kandidatur Abstand zu nehmen. Da das alleine einen Wahlerfolg nicht ausreichen dürfte, um den Wahlerfolg zu garantieren, wurden auch namhafte Stammesführer in hohe Posten gehievt und sogar der berüchtigte usbekische Warlord und Kriegsverbrecher Abdul Raschid Dostum, der bekanntlich tausende gefangene Talibankämpfer in Containern ersticken ließ, aus dem türkischen Exil zurückgeholt und wieder (!) zum Stabschef ernannt. (Das ist fast so, als würde man John Demjanjuk mit der Erarbeitung eines Konzepts zur Reformierung des Strafvollzugs beauftragen.) Hamid Karzai, der lange Zeit als bloße Marionette der Amerikaner galt, zeigt jetzt sein wahres Gesicht, das eines rücksichtslosen und gewieften Machtmenschen, dem seine Position an der Spitze des Staates wichtiger ist als die Zukunft seines Landes. An dieser Entwicklung sind die USA maßgeblich mit schuld, weil sie von Anfang an auf die Zusammenarbeit mit ihnen genehmen Einzelpersonen gesetzt haben, anstatt politische Gruppierungen zu fördern.

Der Kampf gegen die Taliban war und ist militärisch nicht zu gewinnen. Die selbsternannten „Gotteskrieger“ kann man vielleicht mit Waffengewalt in den Untergrund drängen, was aber nicht viel bringen dürfte, schließlich sind sie Experten im Partisanenkampf, doch besiegen könnte man sie allenfalls moralisch und ideologisch. Diese Chance wurde jedoch schon zu Beginn des Krieges vertan, indem sich die USA mit allen Warlords verbündeten, die gegen die Taliban waren, darunter so dubiose Figuren wie der oben genannte General Dostum, aber viel mehr noch durch die Lügen, mir denen der Krieg herbeigeredet und gerechtfertigt wurde und wird. Dass man dann nicht einmal der versprochene Wiederaufbau mit gebührendem Ernst und Eifer in Angriff nimmt, aber bedenkenlos und mit großem Aufwand Zivilisten bombardiert und völlig Unschuldige in Gefängnissen zu Tode foltert, musste und muss den Unmut vieler Bewohner schüren und den Taliban regen Zulauf bescheren.

Soll Afghanistan in nicht allzu ferner Zukunft ein stabiler und funktionierender Staat werden (was das Land, ganz nebenbei, in seiner ganzen bisherigen Geschichte nie gewesen ist), müssten die Verantwortlichen in den USA und Europa endlich den Mut aufbringen, sich von den dubiosen Figuren, die momentan das politische Geschehen beherrschen, loszusagen und der Korruption Einhalt zu gebieten. Stattdessen sollte man politische Organisationen fördern und endlich in großem Stil mit dem versprochenen Wiederaufbau beginnen, damit die einheimische Bevölkerung Fortschritte sieht und Arbeit bekommt, anstatt immer nur von den Koalitionstruppen wie den Taliban beschossen zu werden. Auch sollte man sich fragen, ob es nicht sinnvoller wäre, zumindest mit gemäßigteren Vertretern der „Gotteskrieger“ in Verhandlungen einzutreten und sie allenfalls an der Verwaltung der südlichen Landesteile zu beteiligen.

Militärisch kann man nicht gewinnen, ideologisch und moralisch hat man den Taliban nicht wirklich etwas entgegenzusetzen, und so steht zu befürchten, dass dieser unnötige und von Lügen und Grausamkeiten begleitete Krieg noch jahrelang vor sich hin schwelt.

 

 

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Fabelweltrekord ohne Doping?

 

Bei der Leichtathletik-WM in Berlin stellte Usain Bolt vor wenigen Tagen mit 9,58 Sekunden einen neuen Weltrekord im 100-Meter-Sprint auf, wobei er nicht nur seine eigene bisherige Rekordmarke um 11 Hundertstelsekunden unterbot, sondern auch um 4 Hundertstel unter der Topleistung von Ben Johnson blieb, der damals (Olympische Spiele in Seoul 1988) bis oben hin mit Dopingmitteln voll gepumpt war.

Und wirklich: Gleich nach dem Rennen wurde der Vorwurf des Dopings in den Raum gestellt. Seither bemühen sich (und bemüht man) Leistungsdiagnostiker und Sportmediziner, diese Vorwürfe mit der Erklärung, Usain Bolt sei ein physio-mechanisches Wunderwerk der Natur, aus der Welt zu schaffen.

Doch mit sportlichen Höchstleistungen ist es wie mit der Schönheit: Wenn jemand unglaublich schön ist (Angelina Jolie, Sharon Stone, Catherine Zeta-Jones, um nur einige Beispiele zu nennen), dann hat (fast) immer ein Chirurg nachgeholfen; wenn jemand eine sportliche Leistung erbringt, die alle bisherigen Rekorde geradezu zertrümmert, wie groß ist dann die Wahrscheinlichkeit, dass kein Doping im Spiel war?

In diesem Zusammenhang muss auch darauf hingewiesen werden, dass man es mit Trainingskontrollen auf Jamaica nicht allzu ernst nimmt und trotzdem immer wieder Sprinter wegen Dopings gesperrt werden (erst vor kurzem wurden mindestens 5 Mitglieder der WM-Mannschaft wegen Dopings gesperrt). Dass die Proben in Berlin negativ ausfallen (werden), ist zu erwarten und darf nicht überraschen. Welcher Topathlet nimmt heutzutage noch unmittelbar vor einem Wettkampf verbotene Substanzen zu sich? Angesichts des umfangreichen Wissens bei Managern und Betreuern in Bezug auf Doping im Allgemeinen und insbesondere die Abbauzeiten der Substanzen im Körper, kann, sollte doch einmal ein Spitzensportler erwischt werden, nur von einem „Betriebsunfall“ gesprochen werden. Auch sind sich die Sportverbände im Klaren, dass sie Stars brauchen, um Großereignisse vermarkten zu können – hätte das 100-Meter-Finale der Herren so viele Zuschauer gehabt, wenn nicht zuvor so ausgiebig über das Duell der Superstars Bolt und Gay gesprochen worden wäre? -, weshalb davon auszugehen ist, dass die eine oder andere positive Dopingprobe unter den Tisch fällt. Man denke nur an die USA, wo in den 80-er Jahren etliche Stars wie Carl Lewis vor Olympischen Spielen positiv getestet wurden, aber trotzdem und an den Wettkämpfen teilnehmen und gewinnen durften.

Natürlich sind nicht alle Spitzensportler gedopt und Topleistungen mögen auch ohne die Einnahme verbotener Substanzen und ohne technische Tricksereien möglich sein, aber Skepsis und Zurückhaltung beim Jubeln sind angebracht, damit nicht später das böse Erwachen erfolgt...

 

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Das Übel gedeiht prächtig

Wenn man so um sich schaut, wird man mit entsetzen bemerken, dass rechtsgerichtete Populisten, gierige Manager, die bedenkenlos tausende von Leben zerstören, nur um selbst höhere Boni zu kassieren, Rockstars, die vorgeben, für die Umwelt und gegen die Armut zu kämpfen, um sich ein positives Image zu schaffen, aber mit dutzenden LKWs durch die Lande touren und ihre Einnahmen in Steueroasen transferieren, und Menschen, die nichts können und nichts vernünftiges zu sagen haben, wie Superstars behandelt werden und im Luxus schwelgen, von Erfolg zu Erfolg eilen und immer reicher werden, während der einfache, hart arbeitende Bürger sich oft nicht einmal mehr eine Urlaubsreise leisten kann. Wie sehr mich dieser Triumph der Gier, der Scheinheiligkeit und der Möchtegerns über Fleiß und Ehrlichkeit anwidert, vermag ich gar nicht in Worte zu fassen.

Dabei werden in der Welt in jeder Minute anständige Menschen von Lastwagen überfahren...

(Für den letzten Satz siehe: Louis-Ferdinand Céline, „Tod auf Kredit“.)

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Die nächste Krise ist vorprogrammiert

 

Bei genauerer Betrachtung muss man zu der Überzeugung gelangen, dass nicht in der Unmenge an faulen Hypothekenkrediten in den USA der wahre Auslöser der derzeit die Welt im Atem haltenden Wirtschaftskrise zu sehen ist, sondern in dem Umstand, das in den Jahren zuvor mit Spekulationen aller Art so viel Geld „erwirtschaftet“ wurde, dass man einfach nicht mehr wusste, was man damit anfangen sollte. Wie allgemein bekannt sein dürfte, muss der Geldmenge ein Warenangebot von ähnlichem Wert gegenüberstehen, damit es zu keinen gröberen Problemen im Wirtschaftsleben kommt. Da nun aber wesentlich mehr Geld im  Umlauf war als Waren zur Verfügung standen – es gibt noch immer Spekulanten, die meinen, man könne aus Geld mehr Geld machen, ohne dessen Wert zu mindern -, bestand die große Gefahr eines enormen Anstiegs der Inflation. Um dies zu verhindern, wurde, da Rohstoffe sowie Geld in Händen der Konsumenten nur begrenzt vorhanden waren und sind, neuartige „Finanzprodukte“ erfunden, in die das überschüssige Kapital investiert werden konnte. Hier wurde aber wieder nur Geld zu Geld gemacht, also das Problem verschärft, bis schlussendlich die Blase mit lautem Knall platzte und Schockwellen um die Erde sandte.

Anstatt sich über den Umstand, endlich etwas von diesem Überschuss an (Buch)Geld losgeworden zu sein, zu freuen, verfielen unsere Politiker in Panik und warfen noch mehr Geld ins System, angesteckt von der Idee, alle Wirtschaftsprobleme ließen sich dadurch lösen, dass man sie unter Unmengen von Geld begräbt. Wenn es nun nicht bald gelingt, dieses Zuviel an Kapital wieder einzuziehen, werden wir bald mit der Inflation konfrontiert sein, die man durch die Einführung neuer „Finanzprodukte“, zuletzt der so genannten Derivate, mehr oder weniger erfolgreich hinausgezögert hat.

Wird sich an dem System der wundersamen Geldvermehrung durch Spekulation in absehbarer Zeit etwas ändern? Mit ziemlicher Sicherheit nicht. Schon wird wieder von Renditen von 25% und mehr geschwärmt, also reiner und rücksichtsloser Spekulation, denn jede Art der „Investition“, die Erträge über dem realen Wirtschaftswachstum verspricht, ist genau das – Spekulation, und nicht seriöse Geldanlage. Die Politiker, die durch vernünftige gesetzliche Regelungen dem Ganzen einen Riegel vorschieben oder das Spekulantentum zumindest eindämmen könnten, werden nichts dagegen unternehmen, denn sie sind allesamt quer durch die Parteien, vielleicht mit Ausnahme der Kommunisten, mit dem Virus des Neoliberalismus infiziert. Zurzeit grassiert überall die Angst vor der „Schweinegrippe“, die man eigentlich „mexikanische“ Grippe nennen müsste, aber Menschen, Wirtschaft und Staaten werden in Wahrheit von einem viel gefährlicheren Virus bedroht – dem neoliberalen Kapitalismus, der einigen Fonds und Großkapitalgebern zu Lasten der übrigen Weltbevölkerung zu ungeahntem, aber nicht realem Reichtum verhilft.

Wird dieser Entwicklung nicht bald energisch entgegengetreten, indem man die soziale Verantwortung des kapitalistischen Systems wieder mehr in den Vordergrund rückt und zu der alten Maxime „Größtmöglicher Wohlstand für die größtmögliche Zahl an Menschen“ zurückkehrt, werden wir schon sehr bald unter der nächsten Krise zu leiden haben – und die wird noch viel schlimmer sein als die jetzige.

 

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Banken: Die Selbstbedienung geht munter weiter

 

Wenn man verfolgt, was sich auf dem Bankensektor gerade abspielt, glaubt man seinen Augen und Ohren nicht zu trauen. Während die durch verantwortungsloses Handeln vieler Bankmanager ausgelöste „Wirtschaftskrise“ hunderttausende in Arbeitslosigkeit und Armut stürzt, werden den ach so erfolgreichen Herrn Bankiers bereits wieder großzügige Boni ausbezahlt. Zwar kann der einfache Bürger kein Verständnis dafür aufbringen, dass Verantwortliche von Bankinstituten, die durch milliardenschwere Staatskredite vor dem Zusammenbruch gerettet werden mussten, zusätzlich zu den fürstlichen Gagen auch noch Bonuszahlungen für ihre „hervorragenden“ Leistungen erhalten, aber jetzt wo die Unternehmen zumindest vorübergehend saniert sind, hat man die guten Vorsätze sofort über Bord geworfen und denkt nur mehr an sich. Wer am meisten für sich herausholen kann, ist der beste Banker, laut offensichtlich nach wie vor die Devise.

Und was unternehmen die Politiker dagegen? Nichts. Barack Obama, der noch im Februar die Gier der Bankmanager heftig kritisierte, ist mittlerweile von dem Plan, deren Gehälter oder zumindest die Bonuszahlungen zu begrenzen, abgekommen. Offensichtlich haben er und andere maßgebliche Persönlichkeiten Wahlkampfspenden von der Wall Street bekommen. Wer viel Geld ergaunert, kann eben in großem Stil Lobbying betreiben. (Manche Banken zahlen bereits wieder Boni aus, deren Summe den erwirtschafteten Gewinn um mehr als das Doppelte (!) übersteigt.) Aber auch in der EU und in der Schweiz ist wenig bis gar nichts geschehen. Überall spricht man sich gegen staatliche Eingriffe zur Beschränkung von Managergehältern aus. „Der Markt wird das schon regeln“, ist der allgemeine Leitspruch. Aber der Markt regelt diese Missstände eben nicht, sonst wäre es ja gar nicht erst zu der Krise gekommen. In der Schweiz hat die Großbank UBS, die erst vor kurzem durch Staatszuschüsse in Milliardenhöhe vor dem Zusammenbruch bewahrt werden musste, 1.7 Milliarden Franken (!) für Bonuszahlungen bereitgestellt. Und im Schweizer Bundesrat wurde beschlossen, dies tatenlos hinzunehmen, während die Volksseele kocht. Das ein ums andere Mal gebrauchte Argument: „Um gute Manager zu bekommen, muss man hohe Gagen bezahlen“.
Der Ausbruch der Krise beweist aber doch, dass die Bankmanager (zumindest viele von ihnen) diese unverschämt hohen Bezüge nicht verdienen. Entspräche die Qualität ihrer Leistung der Höhe ihrer Gagen und Bonuszahlungen, dann hätte es nie zu der Krise kommen dürfen. In Wahrheit erbrachten und erbringen diese Herrschaften in den meisten Fällen gar keine besonderen Leistungen, sie machen vielmehr einfach das, was alle anderen auch tun oder ihnen von Rating-Agenturen und Beraterfirmen empfohlen wird, ohne die Geschäfte und deren mögliche Entwicklung auch nur annähernd zu verstehen. Wie lange das die so genannte Öffentlichkeit noch hinnehmen wird, ist noch nicht abzuschätzen. Es wird sich jedoch etwas ändern müssen.

Banken sind Dienstleistungsunternehmen und haben folglich für die Kunden da zu sein, und nicht umgekehrt. Derzeit sieht es leider mehr danach aus, als wären der Staat und die Steuerzahler dazu da, das Luxusleben der selbstgefälligen Bankmanager zu finanzieren.

Irgendjemand hat einmal gesagt: „Nur ein dummer Verbrecher überfällt eine Bank, der gescheite eröffnet eine“. Hier und heute ist man versucht, dem zuzustimmen.

 

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Wer Steuern zahlt, ist selber schuld

Die Steuerflucht, um nicht zu sagen Hinterziehung, ist die Todsünde des neoliberalen Kapitalismus und die größte Geißel der Weltwirtschaft. Auf diese Weise wird nicht nur der Grundgedanke des Kapitalismus, größtmöglichen Wohlstand für die größtmögliche Zahl an Menschen zu erreichen, ad absurdum geführt, sondern es müssen auch die armen und anständigen Durchschnittsverdiener mehr Steuern zahlen, um die durch die Steuerhinterziehung verursachten Einnahmenausfälle zu kompensieren. Wir haben es also mit einem System zu tun, in dem diejenigen, die Geld im Überfluss haben und folglich problemlos ein wenig von diesem Reichtum abgeben könnten, keine Steuern zahlen, obwohl sie die Allgemeingüter (natürliche Ressourcen, Polizeischutz, etc.) in viel größerem ausmaß beanspruchen als der Durchschnittsmensch, während der kleine Bürger von den Finanzbehörden regelrecht ausgepresst wird.

Im Zuge der so genannten Wirtschaftskrise wurde von Politikern weltweit vollmundig versprochen, die Steueroasen „trockenzulegen“ und Steuerschlupflöcher zu schließen. Aber was wurde bisher unternommen? Man hat, vor allem von Deutschland (Finanzminister Steinbrück sei „dank“), Druck auf einige kleine Staaten wie Österreich, Schweiz und Luxemburg ausgeübt, damit diese ihr Bankgeheimnis, das nachweislich kein der Steuerhinterziehung dienendes Instrument ist, sondern lediglich den Banken dieser Länder einen gewissen Wettbewerbsvorteil bringt, abschaffen oder zumindest lockern. Sogar mit der Einführung einer „Schwarzen Liste“ wurde gedroht. Die großen Spieler hingegen wurden in diesem Zusammenhang nicht einmal erwähnt. Großbritannien zum Beispiel, Herr über eine ganze Reihe von Steueroasen, hat von allem Anfang an klargestellt, dass es nicht bereit ist, sich seine Finanzzentren kaputtmachen zu lassen – und davon gibt es wahrlich genug: Jersey, Guernsey, Virgin Islands, Cayman Islands, Bermudas,.. auf Jersey mit seinen rund 100.000 Einwohnern sind mehr als 1000 Milliarden Euro steuerschonend veranlagt. Auf Tortola, einer der britischen Jungferninseln, gibt es mittlerweile mehr als 370.000 eingetragene Firmen – bei gerade einmal 18.000 Einwohnern! Kein Wunder, dass man auf dieser Insel überall Briefkästen sieht. Aber die Briten sind bei weitem nicht die einzigen, die daran interessiert sind, die internationalen Finanzströme in ihr Hoheitsgebiet umzuleiten. Die USA bieten in ihrem winzigen und kaum bekannten Bundesstaat Delaware Unternehmern tolle Möglichkeiten, das Zahlen von Steuern zu vermeiden. Aber anstatt diesen vielen Steueroasen, derzeit werden 72 Staaten als solche kategorisiert, entschieden den Kampf anzusagen, wird von den Politikern in Europa wie in Nordamerika der kopf in den Sand gesteckt und den Dingen ihr Lauf gelassen. Es sind sogar neue Steuerparadiese im entstehen, denn Kenia und Jamaika sind gerade dabei, ihre Steuergesetzgebung zu ändern, um internationales anzuziehen.

Schätzungen zufolge sind gegenwärtig 11 Billionen (!) Euro an Privatvermögen und um die 120 Billionen Euro an Unternehmensgewinnen und –kapital steuerschonend in den strategisch um den Erdball verteilten Steueroasen „geparkt“.

Übrigens zählen auch viele Prominente zu den Steuerflüchtlingen. So versteuern, wenn man bei Steuersätzen von 1-2 Prozent überhaupt von versteuern sprechen kann, die „Rolling Stones“ ihre Einnahmen aus dem Verkauf von Alben, Merchandising, etc. seit 1970 auf den Niederländischen Antillen.

Wenn der hemmungslosen Steuerflucht nicht bald ein Riegel vorgeschoben wird, dann ist es nur mehr eine Frage der Zeit, bis unser globales Wirtschaftssystem, aber auch die Staaten und ihre politischen Systeme, zusammenbrechen. Denn wenn sich die Ansicht „Wer Steuern zahlt, ist selber schuld“ allgemein durchsetzt, wird es bald keine Steuereinnahmen mehr geben, und ohne Steuereinnahmen kann der Staat keine Aufgaben mehr wahrnehmen. Ein Staat ohne Aufgaben ist aber nicht länger ein Staat und hat folglich auch keine Existenzberechtigung mehr...

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Nachrichten – Information oder Manipulation?

Wenn man die Zeitungs- und Fernsehberichterstattung der letzten Tage und Wochen genauer betrachtet, kann man sich des Eindrucks nur schwer erwehren, dass es so etwas wie unabhängigen oder gar objektiven Journalismus auch in seriösen Nachrichtenredaktionen nicht mehr gibt. Die weltweite Berichterstattung wird vielmehr von einigen wenigen Presseagenturen bestimmt, die unter Berücksichtigung wirtschaftlicher und politischer Interessen die Meldungen vorsortieren und Missliebiges unterdrücken. In den einzelnen Redaktionen wird dann nochmals im Sinne der jeweiligen Eigentümer selektiert.

Nur ein Beispiel:

Vor wenigen Wochen fanden bekanntlich Präsidentenwahlen im Iran statt, die angeblich von dem im Westen äußerst unbeliebten Amtsinhaber Mahmud Ahmadinejad gewonnen wurden. Aller Wahrscheinlichkeit nach kam es dabei zu Manipulationen, aber ziemlich sicher nicht in dem Ausmaß, wie es Opposition und westliche Staaten vermuten. Es spricht einiges dafür, dass die geistliche Führung sich und ihrem Kandidaten lediglich einen zweiten Wahlgang ersparen wollte. Sofort wurde Wahlbetrug geschrien, es kam zu Massenprotesten, zahlreiche Menschen starben, wurden verletzt oder verschwanden im Gefängnis. Über all dies wurde und wird in aller Ausführlichkeit in den Medien berichtet, und zwar sehr kritisch, um nicht zu sagen - empört. Jede Auflösung von Versammlungen, jeder Schlagstock- und Tränengaseinsatz schafft es in die Fernsehnachrichten und die wichtigen Zeitungen, ganz so, als ob in Europa oder Nordamerika nie gewaltsam gegen Demonstranten vorgegangen würde. Erinnert sich noch jemand an den G 20 – Gipfel in London?

Nur wenige Tage nach dem Beginn der Proteste im Iran wurde Honduras´ Präsident Manuel Zelaya von Soldaten außer Landes geschafft. In diesem Fall besteht kein Zweifel, dass er rechtmäßiges Oberhaupt seines Landes ist. Proteste seiner Anhänger wurden und werden ebenfalls blutig niedergeschlagen, es gab etliche Tote. Ihm selbst wird seither die Rückkehr ins Land verweigert. Während in den ersten zwei, drei Tagen ausführlich über die Vorgänge in Honduras berichtet wurde, ist jetzt kaum noch etwas zu vernehmen.

Die Vorfälle im Iran und in Honduras sind einander sehr ähnlich, in beiden Fällen gab es Tote und Verletzte, doch während über die Lage im Iran nach wie vor in großem umfang und sehr engagiert berichtet wird, hat man den Staatsstreich in Honduras still und heimlich so gut es geht unter den Teppich gekehrt. Hängt das vielleicht damit zusammen, dass die Länder, in denen die wichtigsten Nachrichtenagenturen und Medienkonzerne ihren Sitz haben, namentlich die USA, Großbritannien und Frankreich, großes Interesse daran haben, die iranische Führung als böse und gefährlich darzustellen, aber insgeheim froh sind, dass Honduras nicht länger von einem unliebsamen linksgerichteten Präsidenten regiert wird? Ist nicht vielleicht die ganze angebliche Bedrohung durch den Iran nur gezielte Propaganda, um allfällige Bombardierungen oder andere kriegerische Handlungen zu rechtfertigen?

Ein ähnliches Ungleichgewicht in der Berichterstattung ist auch in vielen anderen Fällen zu beobachten. Vor allem negative Meldungen über Großkonzerne, aber auch über Verfehlungen der USA und anderer Länder tendieren dazu, sehr rasch wieder aus den Medien zu verschwinden. Ganze Länder sind schon der medialen Willkür einzelner Medienkonzerne ausgeliefert (z.B.: Italien), aber weltweit wird es schwieriger (wenn nicht gar unmöglich), sich über Konflikte, Probleme, politische und wirtschaftliche Vorgänge ausgewogen zu informieren. Die medialen Informationen werden mittlerweile zum größten Teil von einigen wenigen „Medienzaren“ und einer Handvoll Nachrichtenagenturen kontrolliert und beherrscht, die uns ein nach ihren Vorstellungen gestaltetes Weltbild präsentieren. Das Internet mit seinen (noch) demokratischen Strukturen sowie kleine unabhängige Fernseh- und Radiosender haben dem auf Dauer wenig entgegenzusetzen.

Finden wir uns mit dieser Situation – dieser beinahe schon Mediendiktatur - ab, die ja so bequem ist und so schöne Bilder produziert, oder sind wir bereit, für objektive und umfassende Berichterstattung zu kämpfen und diese notfalls in die eigenen Hände zu nehmen?

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