Die neuen Spitzen der EU

Schon bei der Ausarbeitung des kürzlich ratifizierten Reformvertrags („Vertrag von Lissabon“) hat die EU eine große Chance, die Union demokratischer zu gestalten und die Bürger in die Personalentscheidungen einzubinden, ungenutzt gelassen. Und auch bei der Auswahl der Kandidaten durch die Regierungschefs und die Parlamentsfraktionen wurde so ziemlich alles falsch gemacht.

Von Anfang an war es ein unwürdiges Feilschen um die beiden neu geschaffenen Posten des EU-Ratsvorsitzenden und des Außenbeauftragten. Wie und warum manche Personen in die engere Wahl kamen, während andere auf der Strecke blieben, blieb für Außenstehende ein Rätsel. Es machte sich auch niemand der führenden Herren und Damen die Mühe, die Öffentlichkeit darüber aufzuklären. Und nun wurde uns also nach Wochen des Hin und Her endlich mitgeteilt, wer die EU in Hinkunft repräsentieren soll. Es handelt sich dabei um zwei Politiker, die den allermeisten EU-Bürgern völlig unbekannt sind – ein Umstand, der es ihnen schwer machen wird, als „unsere“ Vertreter akzeptiert zu werden und Bürgernähe zu demonstrieren. Vielmehr wird man bei ihrem Anblick immer an die Brüsseler Bürokratie und die selbstgefälligen Machtspielchen der EU-Granden denken, nicht zu vergessen die unseligen Proporzabsprachen zwischen den Fraktionen. Denn nach dem Selbstverständnis der „Volksvertreter“ muss der Ratspräsident ein Konservativer sein, weshalb der Außenbeauftragte dem sozialdemokratischen Lager zusteht. Also die besten Voraussetzungen für drittklassige Kandidaten.

Der belgische Premierminister Herman Van Rompuy (62), ein Konservativer, ist außerhalb seiner Heimat weitgehend unbekannt und ein Mann ohne Ausstrahlung. Er ist ein typischer Kompromisskandidat, von dem man erhofft, er werde mit der Aufgabe wachsen. Dasselbe wurde auch gesagt und gehofft, als sich die Regierungschefs auf den letzten Kompromisskandidaten geeinigt hatten, nämlich Jose Manuel Barroso, der von Beginn an ein äußerst schwacher Kommissionspräsident gewesen ist und sich nie entwickelt hat. Van Rompuys einzige bisherige Leistung besteht darin, dass er ein Jahr lang in Belgien eine Kompromisskoalition am Laufen hielt. Wahrlich eine Empfehlung für Höheres...

Als EU-Außenbeauftragte wurde uns Catherine Ashton (53) von der britischen Labour-Party beschert, die als Baroness im Oberhaus des Parlaments saß, einige Male Staatssekretärin und zuletzt in der EU-Kommission für den Handel zuständig war, also noch nie selbständig etwas Großes geleitet hat. Sie wurde auserwählt, weil sie „englisch, weiblich und sozialdemokratisch“ ist, und nicht aufgrund besonderer Fähigkeiten. Viel schwerer als möglicherweise mangelnde Qualifikation wiegt in ihrem Fall aber, dass sie geradezu zum Fürchten aussieht – und das, wo sie das „Gesicht der EU“ auf dem internationalen Parkett sein soll. Gesicht? Wohl eher Fratze. sie kann nichts für ihr Aussehen, aber Menschen die Staaten oder Staatenbünde in der Öffentlichkeit vertreten, sollten – das gilt selbstverständlich auch für Herrn Van Rompuy – auch repräsentativ aussehen. Es gibt weiß Gott schon genug weibliche Schreckgespenster in der europäischen Politik.

So lange Proporz sowie persönliche und nationale Befindlichkeiten wichtiger sind als Fähigkeiten, Beliebtheit und Akzeptanz in der Bevölkerung, werden immer weiter farblose und schwache Politiker in die Spitzenpositionen der EU gehievt werden, damit nur ja niemand den Mächtigen in die Quere kommt. Auf der Strecke bleiben die Bürger und die Ideale der EU.